PEMF ++ Magnetfeldtherapie ++ iMRS ++ Wirkungsweise der Magnetfeldtherapie

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Swiss Bionic Solutions Holding GmbH

 

Bodenackerstrasse 69, CH - 4657 Dulliken (Stand Juli 2006)


§ 1 Geltung der Bedingungen
Die Lieferungen, Leistungen und Angebote des Verkäufers erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbedingungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

§ 2 Vertragsabschluss

  1. In Prospekten, Anzeigen usw. enthaltene Angebote sind – auch bezüglich der Preisangaben – freibleibend und unverbindlich. An speziell ausgearbeitete Angebote hält sich Swiss Bionic Solutions Holding GmbH 30 Kalendertage gebunden.
  2. Swiss Bionic Solutions Holding GmbH ist vier Wochen an seinen Auftrag gebunden. Aufträge bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen Bestätigung des Verkäufers. Lehnt Swiss Bionic Solutions Holding GmbH nicht binnen vier Wochen nach Auftragseingang die Annahme ab, so gilt die Bestätigung als erteilt.3. Alle Vereinbarungen, die zwischen Swiss Bionic Solutions Holding GmbH und dem Käufer zwecks Ausführungen dieses Vertrages getroffen werden, sind schriftlich niederzulegen.

§ 3 Preise, Preisänderungen

  1. Die Preise schließen die gesetzliche Umsatzsteuer ein.
  2. Die Preise schließen Verpackung und Fracht in Deutschland und der Schweiz ein.
  3. Soweit zwischen Vertragsabschluss und vereinbarten und/oder tatsächlichen Lieferdatum mehr als sechs Monate liegen, gelten die zur Zeit der Lieferung oder Bereitstellung gültigen Preise von Swiss Bionic Solutions Holding GmbH; übersteigen die letztgenannten Preise die zunächst vereinbarten um mehr als 10 %, so ist der Käufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

§ 4 Lieferzeiten

  1. Liefertermine oder –fristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden, bedürfen der Schriftform.
  2. Bei Vorliegen von durch Swiss Bionic Solutions Holding GmbH zu vertretenen Lieferverzögerungen wird die Dauer der vom Käufer gesetzlich zu setzenden Nachfrist auf zwei Wochen festgelegt, die mit Eingang der Nachfristsetzung bei Swiss Bionic Solutions Holding GmbH beginnt.


§ 5 Versand und Gefahrübergang

  1. Die Gefahr geht auf den Käufer über, sobald die Sendung an die den Transport ausübenden Personen übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Werk von Swiss Bionic Solutions Holding GmbH verlassen hat. Wird der Versand auf Wunsch des Käufers verzögert, geht die Gefahr mit der Meldung der Versandbereitschaft auf ihn über.
  2. Auf Wunsch des Käufers werden Lieferungen in seinem Namen und auf seine Rechnung versichert.


§ 6 Recht des Käufers wegen Mängeln

  1. Hat der gelieferte Gegenstand nicht die vereinbarte Beschaffenheit oder eignet sie sich nicht für die nach dem Vertrag vorausgesetzte oder die Verwendung allgemein oder hat er nicht die Eigenschaften, die der Käufer nach den öffentlichen Äußerungen von Swiss Bionic Solutions Holding GmbH erwarten kann, leistet Swiss Bionic Solutions Holding GmbH grundsätzlich Nacherfüllung durch Nachlieferung einer mangelfreien Sache.
    Mehrfache Nachlieferung ist zulässig. Schlägt zweifache Nachlieferung fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl den Kaufpreis angemessen herabsetzen oder vom Vertrag zurücktreten.
  2. Die Verjährungsfrist für die vorstehenden Ansprüche beträgt zwei Jahre ab Lieferung der Ware.


§ 7 Haftungsbegrenzung
Bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung beschränkt sich die Haftung von Swiss Bionic Solutions Holding GmbH auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von Swiss Bionic Solutions Holding GmbH.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

  1. Bis zur Erfüllung aller Forderungen die Swiss Bionic Solutions Holding GmbH aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer jetzt oder künftig zustehen, behält sich Swiss Bionic Solutions Holding GmbH das Eigentum an den gelieferten Waren vor (Vorbehaltsware).
    Der Käufer darf über die Vorbehaltsware nicht verfügen.
  2. Bei Zugriffen Dritter – insbesondere Gerichtsvollzieher – auf die Vorbehaltsware, wird der Käufer auf das Eigentum von Swiss Bionic Solutions Holding GmbH hinweisen und Swiss Bionic Solutions Holding GmbH unverzüglich benachrichtigen, damit Swiss Bionic Solutions Holding GmbH seine Eigentumsrechte durchsetzen kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, Swiss Bionic Solutions Holding GmbH die in diesem Zusammenhang entstehenden gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten zu erstatten, haftet hierfür der Käufer.
  3. Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers – insbesondere bei Zahlungsverzug – ist Swiss Bionic Solutions Holding GmbH berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Vorbehaltsware herauszuverlangen.


§ 9 Zahlung

  1. Verkaufspersonal und technisches Personal sind zum Inkasso in bar nicht berechtigt. Im Übrigen können Zahlungen mit befreiender Wirkung nur unmittelbar an den Verkäufer oder auf ein von diesem angegebenes Bankkonto erfolgen.
  2. Der Kaufpreis wird mit Annahme der Bestellung des Kunden fällig. Der Kunde ist, wenn nichts anderes schriftlich vereinbart wird, zur Vorauszahlung verpflichtet. Er kann den Kaufpreis im Lastschriftverfahren begleichen. Die Zahlung gilt an dem Tag als geleistet, an dem Swiss Bionic Solutions Holding GmbH unwiderruflich über sie verfügen kann.
  3. Die Ablehnung von Schecks oder Wechseln behält sich Swiss Bionic Solutions Holding GmbH ausdrücklich vor. Die Annahme erfolgt stets nur zahlungshalber. Diskont- und Wechselspesen gehen zu Lasten des Käufers und sind sofort fällig.
  4. Swiss Bionic Solutions Holding GmbH ist berechtigt, trotz anderslautender Bestimmungen des Käufers Zahlungen zunächst auf dessen ältere Schulden anzurechnen, und wird den Käufer über die Art der erfolgten Verrechnung informieren. Sind bereits Kosten und Zinsen entstanden, so ist Swiss Bionic Solutions Holding GmbH berechtigt, die Zahlungen zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und zuletzt auf die Hauptleistung anzurechnen.
  5. Der Käufer ist zur Aufrechnung nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. Zur Zurückbehaltung ist der Käufer jedoch auch wegen Gegenansprüchen aus dem selben Vertragsverhältnis berechtigt.
  6. Die Lieferadresse, die Hausanschrift und die Rechnungsadresse müssen identisch sein. Bei Zahlungen im Lastschriftverfahren prüft und bewertet Swiss Bionic Solutions Holding GmbH die Datenangaben der Käufer und pflegt bei berechtigtem Anlass einen Datenaustausch mit anderen Unternehmen, die Wirtschafts- und/oder Bonitätsauskünfte geben. Das Ergebnis der Prüfung kann dazu führen, dass eine Lieferung nicht erfolgt und Swiss Bionic Solutions Holding GmbH das Angebot des Käufers nicht annimmt.